Vereinigte Arabische Emirate - Mohammed Al-Roken

Mai 2016

Mohammed al-Roken ist Professor für Verfassungsrecht und ein bekannter Menschenrechtsanwalt in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Er verbüßt derzeit eine zehnjährige Haftstrafe, nachdem er im Juli 2013 in einem Sammelverfahren, das als "VAE 94" bekannt wurde und bei Weitem nicht den internationalen Standards für faire Verfahren entsprach, für schuldig befunden worden war. Mohammed al-Roken und 68 weitere Personen, darunter Rechtsanwält_innen, Richter_innen, Akademiker_innen, Student_innen und Aktivist_innen, wurden von der Staatssicherheitskammer des Obersten Gerichtshofes in der Hauptstadt Abu Dhabi zu Haftstrafen zwischen sieben und fünfzehn Jahren verurteilt. Die Regierung ging mit großer Härte gegen diese Personen vor, die sich für politische Reformen und den Schutz der Menschenrechte in den VAE eingesetzt hatten, und warf ihnen vor, eine geheime Organisation gegründet zu haben, um die Regierung zu stürzen. Mohammed al-Roken sowie die anderen Angeklagten hatten in Untersuchungshaft keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand und wurden vor Prozessbeginn bis zu einem Jahr in Einzelhaft gehalten. Einige von ihnen gaben vor Gericht an, gefoltert worden zu sein – dennoch wurden die mutmaßlich durch Folter erzwungenen "Geständnisse" als Beweismittel verwendet. Keiner der Angeklagten durfte Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen, was gegen das Völkerrecht verstößt. Mohammed al-Roken ist Mitglied von Amnesty International und seit ungefähr 20 Jahren eng mit der Organisation verbunden. Bis zu seiner Inhaftierung war er mehr als zehn Jahre lang der Hauptansprechpartner von Amnesty International zu Menschenrechten in den VAE. Amnesty International betrachtet Mohammed al-Roken als gewaltlosen politischen Gefangenen.

Bitte schreiben Sie höflich formulierte Briefe an den Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate und fordern Sie ihn höflich auf, Mohammed al-Roken unverzüglich und bedingungslos freizulassen, da er ein gewaltloser politischer Gefangener ist, der sich nur aufgrund der friedlichen Wahrnehmung seines Rechts auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit in Haft befindet. Bitten Sie ihn darum, Mohammed al-Roken vor Folter und anderen Misshandlungen zu schützen und ihm regelmäßigen Zugang zu seinem Rechtsbeistand und seiner Familie zu gewähren.

Schreiben Sie in gutem Arabisch, Englisch oder auf Deutsch an: Sheikh Khalifa bin Zayed Al Nahyan, Ministry of Presidential Affairs Corniche Road P.O. Box 280, Abu Dhabi VEREINIGTE ARABISCHE EMIRATE Fax: 00 971 – 26 22 22 28 E-Mail: ihtimam@mopa.ae (Anrede: Your Highness / Hoheit) (Standardbrief Luftpost bis 20 g: 0,90 €)

Senden Sie bitte eine Kopie Ihres Schreibens an: Botschaft der Vereinigten Arabischen Emirate Herrn Mohamed Salem Hamdan S. Alfalahi, Geschäftsträger a.i. Hiroshimastraße 18-20, 10785 Berlin Fax: 030 – 51 65 19 00 E-Mail: AmbOffice.Berlin@mofa.gov.ae